Verfassung´s Regeländerungen

Hier erfolgend Änderungen der Bundeswehr Verfassung!
Unter diesem Beitrag darf ausschließlich der Generalstab Antworten!

Änderungen werden in folgendem Format bekannt gegeben:

Aktuelle Regel: Dies ist eine aktuelle Regel

Abgeänderte/neue Form der Regel: Dies ist eine Änderung der aktuellen Regel

Neue Regel: Dies ist eine neue Regel

Entfernen einer Regel: Dies ist eine entfernte Regel

Es wird immer die Aktuelle Regel und darunter dann das Hinzufügen / ändern / entfernen einer Regel.

Bsp.
Aktuelle Regel: Erschieße keine Kameraden.
Geänderte Regel: Erschieße deine Kameraden.

Eine Änderung der Verfassung wird mit Orange Markiert.
Eine neue Regel in der Verfassung wird mit Grün Markiert.
Eine entfernte Regel der Verfassung wird mit Rot Markiert.

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Verfassungsänderung!

Alter Verfassungsauszug

1.2 Die Judikative

Die Judikative ist die rechtsprechende Gewalt und verantwortlich für die Verhandlung und Urteilsfindung bei Verstößen gegen die Verfassung oder das Strafgesetzbuch. Sie wird bei schweren Vergehen, insbesondere bei schweren Straftaten, durch den Generalstab ausgeübt. Bei kleineren Vergehen entscheiden sich die Feldjäger vor Ort.

Die Judikative wird durch den Generalstab und die Generalität gestellt.

• Bei kleinen Vergehen übernimmt der für den Fall zuständige Feldjäger (Feldwebel+) die Rechtsprechung.
• Urteile, die durch die Feldjäger gefällt wurden, können durch ein Mitglied des Generalstabs überprüft und gegebenenfalls revidiert werden. (Bei einer möglichen Befangenheit muss ein unabhängiges Mitglied des Generalstabes hinzugezogen werden.)
• Die Judikative kann unter anderem in Form eines Militärgerichts ihre Macht ausüben, ein Militärgericht muss mindestens aus 2 Generalstabs Mitgliedern bestehen und darf nur bei besonders schweren Straftaten durch die Feldjäger (ab FE) oder den Generalstab einberufen werden. (u. A. Verbrechen an der Menschlichkeit, hochverrat eines Dienst Hohen Soldaten)

Neuer Verfassungsauszug

1.2 Die Judikative

Die Judikative ist die rechtsprechende Gewalt und verantwortlich für die Verhandlung und Urteilsfindung bei Verstößen gegen die Verfassung oder das Strafgesetzbuch. Sie wird bei schweren Vergehen, insbesondere bei schweren Straftaten, durch den Generalstab ausgeübt. Bei kleineren Vergehen entscheiden sich die Feldjäger vor Ort.

Die Judikative wird durch den Generalstab und die Generalität gestellt.

• Bei kleinen Vergehen übernimmt der für den Fall zuständige Feldjäger (Feldwebel+) die Rechtsprechung.
• Urteile, die durch die Feldjäger gefällt wurden, können durch ein Mitglied des Generalstabs überprüft und gegebenenfalls revidiert werden. (Bei einer möglichen Befangenheit muss ein unabhängiges Mitglied des Generalstabes hinzugezogen werden.)
  • Wird der Oberst der Feldjäger in den Generalstab aufgenommen, so verliert er seine Judikativ Rechte.
• Die Judikative kann unter anderem in Form eines Militärgerichts ihre Macht ausüben, ein Militärgericht muss mindestens aus 2 Generalstabs Mitgliedern bestehen und darf nur bei besonders schweren Straftaten durch die Feldjäger (ab FE) oder den Generalstab einberufen werden. (u. A. Verbrechen an der Menschlichkeit, hochverrat eines Dienst Hohen Soldaten)

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Verfassungsänderung!

Alter Verfassungsauszug:

1.1 Die Legislative

Die Legislative ist die gesetzgebende Gewalt der Bundeswehr. Sie ist dafür verantwortlich, die Verfassung sowie das Strafgesetzbuch regelmäßig zu aktualisieren und an neue Gegebenheiten anzupassen. Gesetzesänderungen können nur von der Bundeswehr Führungsebene vorgeschlagen werden und werden durch den Generalstab bearbeitet. .Änderungen müssen in einer Führungsebenen Sitzung diskutiert und mit einer Mehrheit beschlossen werden.

• Jede Gesetzesänderung muss öffentlich dokumentiert und verkündet werden.
• Jedes Mitglied der Führungsebene hat das Recht, Gesetzesänderungen vorzuschlagen.
• Gesetzesänderungen treten frühestens 24 Stunden nach Verabschiedung in Kraft, um eine angemessene Anpassungszeit zu gewährleisten.
• Gesetzesänderungen, die in einer Führungsebenen Sitzung beschlossen wurden, hat der General bei einer 50% / 50% Abstimmung das letzte Wort.

Neuer Verfassungsauszug:

1.1 Die Legislative

Die Legislative ist die gesetzgebende Gewalt der Bundeswehr. Sie ist dafür verantwortlich, die Verfassung sowie das Strafgesetzbuch regelmäßig zu aktualisieren und an neue Gegebenheiten anzupassen. Gesetzesänderungen können nur von der Bundeswehr Führungsebene vorgeschlagen werden und werden durch den Generalstab bearbeitet. Änderungen müssen in einer Führungsebenen Sitzung diskutiert und mit einer Mehrheit beschlossen werden.

• Jede Gesetzesänderung muss öffentlich dokumentiert und verkündet werden.
• Jedes Mitglied der Führungsebene hat das Recht, Gesetzesänderungen vorzuschlagen.
• Gesetzesänderungen treten frühestens 24 Stunden nach Verabschiedung in Kraft, um eine angemessene Anpassungszeit zu gewährleisten.
• Gesetzesänderungen, die in einer Führungsebenen Sitzung beschlossen wurden, hat der General bei einer 50% / 50% Abstimmung das letzte Wort.

Alter Verfassungsauszug:

1.2 Die Judikative

Die Judikative ist die rechtsprechende Gewalt und verantwortlich für die Verhandlung und Urteilsfindung bei Verstößen gegen die Verfassung oder das Strafgesetzbuch. Sie wird bei schweren Vergehen, insbesondere bei schweren Straftaten, durch den Generalstab ausgeübt. Bei kleineren Vergehen entscheiden sich die Feldjäger vor Ort.

Die Judikative wird durch den Generalstab und die Generalität gestellt.

• Bei kleinen Vergehen übernimmt der für den Fall zuständige Feldjäger (Feldwebel+) die Rechtsprechung.
• Urteile, die durch die Feldjäger gefällt wurden, können durch ein Mitglied des Generalstabs überprüft und gegebenenfalls revidiert werden. (Bei einer möglichen Befangenheit muss ein unabhängiges Mitglied des Generalstabes hinzugezogen werden.)
  • Wird der Oberst der Feldjäger in den Generalstab aufgenommen, so verliert es seine Judikativ Rechte.
• Die Judikative kann unter anderem in Form eines Militärgerichts ihre Macht ausüben, ein Militärgericht muss mindestens aus 2 Generalstabs Mitgliedern bestehen und darf nur bei besonders schweren Straftaten durch die Feldjäger (ab FE) oder den Generalstab einberufen werden. (u. A. Verbrechen an der Menschlichkeit, hochverrat eines Dienst Hohen Soldaten)

Neuer Verfassungsauszug:

1.2 Die Judikative

Die Judikative ist die rechtsprechende Gewalt und verantwortlich für die Verhandlung und Urteilsfindung bei Verstößen gegen die Verfassung oder das Strafgesetzbuch. Sie wird bei schweren Vergehen, insbesondere bei schweren Straftaten, durch den Generalstab ausgeübt. Bei kleineren Vergehen entscheiden sich die Feldjäger vor Ort.

Die Judikative wird durch den Generalstab und die Generalität gestellt.

• Bei kleinen Vergehen übernimmt der für den Fall zuständige Feldjäger (Unteroffizier+) die Rechtsprechung.
  • Wenn kein Feldjäger im Dienst ist, so übernimmt die Rechtsprechung Oberstleutnant oder höher.
• Urteile, die durch die Feldjäger gefällt wurden, können durch ein Mitglied des Generalstabs überprüft und gegebenenfalls revidiert werden. (Bei einer möglichen Befangenheit muss ein unabhängiges Mitglied des Generalstabes hinzugezogen werden.)
  • Wird der Oberst der Feldjäger in den Generalstab aufgenommen, so verliert es seine Judikativ Rechte.
• Die Judikative kann unter anderem in Form eines Militärgerichts ihre Macht ausüben, ein Militärgericht muss mindestens aus 2 Generalstabs Mitgliedern bestehen und darf nur bei besonders schweren Straftaten durch die Feldjäger (ab FE) oder den Generalstab einberufen werden. (u. A. Verbrechen an der Menschlichkeit, Hochverrat eines Dienst Hohen Soldaten)

Alter Verfassungsauszug:

Nicht existent.

Neuer Verfassungsauszug:

6.5 Einsatzleitung

• Die Person die den Einsatz plant, ist die Einsatzleitung und der höchste militärische Führer Vorort.
  
  • Ausnahme: Der Generalstab kann, wenn sie es für nötig empfinden, in den Einsatz eingreifen.
• Der Einsatzleiter bestimmt eine Stellvertretende Einsatzleitung, die bei Ausfall der eigentlichen Einsatzleitung seinen Posten im Einsatz übernimmt.
• Bei Verhandlungen greift das Einsatzleiterprinzip.
  • Verhandlungen übernehmen in erster Linie der MAD und die Feldjäger
  • Es werden keine Operationen ohne Absprache vom Verhandlungsleiter gestartet.

Alter Verfassungsauszug:

10. Disziplinar- und Strafrechtliche Maßnahmen

10.1 Disziplinarstrafen

Bei geringfügigen Verstößen gegen die allgemeine Disziplin sind Disziplinarstrafen zu verhängen.

• Verweisungen: Temporärer Ausschluss von bestimmten Aktivitäten oder Bereichen.
• Degradierungen: Rückstufung im Rang, wenn schwerwiegende Disziplinarverstöße vorliegen.
• Entlassung aus der Einheit: Entfernung aus der jeweiligen Einheit bei untragbaren Verhalten.
• Erzieherische Maßnahmen: Ausführen unangenehmer und unbeliebter Aufgaben, bspw. 20 Runden ums Kommando Gebäude laufen oder die Basis Latrine reinigen.

Offiziere dürfen bereits bei solch einem Fehlverhalten Verweisungen und Erzieherische Maßnahmen ausüben.

Degradierungen und Entlassungen dürfen nur durch die Führungsebene / Genstab verhängt werden.

10.2 Strafrechtliche Maßnahmen

Bei schweren Vergehen bzw. strafrechtlich zu verfolgenden Vergehen müssen die Feldjäger einschreiten und sich um diese kümmern.

Dies umfasst die Ermittlungen der Straftat, das Verhafteten der Verdächtigen und die Vollstreckung der Strafe.

Die Feldjäger müssen bei Verhängen einer solchen Strafe die Einheitsleitung des Soldaten zum Vorfall informieren.

Die Feldjäger dürfen nur Strafen gegen Bundeswehr Soldaten vollstrecken, sollte ein Zivilist gegen das im Aufenthaltsland gültige Gesetz verstoßen, muss dieser, nachdem ihm seine Waffen abgenommen wurden und dieser verhört wurde, ans Staats Gefängnis überstellt werden.

Neuer Verfassungsauszug:

10. Disziplinar und Gefangenenwesen

10.1 Disziplinarstrafen

Bei geringfügigen Verstößen gegen die allgemeine Disziplin sind Disziplinarstrafen zu verhängen.

• Verweisungen: Temporärer Ausschluss von bestimmten Aktivitäten oder Bereichen.
• Degradierungen: Rückstufung im Rang, wenn schwerwiegende Disziplinarverstöße vorliegen.
• Entlassung aus der Einheit: Entfernung aus der jeweiligen Einheit bei untragbaren Verhalten.
• Erzieherische Maßnahmen: Ausführen unangenehmer und unbeliebter Aufgaben, bspw. 20 Runden ums Kommando Gebäude laufen oder die Basis Latrine reinigen.

Offiziere dürfen bereits bei solch einem Fehlverhalten Verweisungen und Erzieherische Maßnahmen ausüben.

Degradierungen und Entlassungen dürfen nur durch die Führungsebene / Genstab verhängt werden.

10.2 Strafrechtliche Maßnahmen

Bei schweren Vergehen bzw. strafrechtlich zu verfolgenden Vergehen müssen die Feldjäger einschreiten und sich um diese kümmern.

Dies umfasst die Ermittlungen der Straftat, das Verhafteten der Verdächtigen und die Vollstreckung der Strafe.

Die Feldjäger müssen bei Verhängen einer solchen Strafe die Einheitsleitung des Soldaten zum Vorfall informieren.

• Die Rechte müssen bei der Festnahme von einem Feldjäger vorgelesen werden.
  • Wenn bei der Festnahme kein Feldjäger anwesend ist, so muss das Verlesen, der Rechte, bei der Übergabe an die Feldjäger, von den Feldjäger geschehen.
  • Sollte kein Feldjäger im Dienst sein, so übernimmt das Verlesen der Rechte, der Verfahrensleiter.

• Die Rechte sind beim Anlegen der Handschellen zu verlesen.
  • Ausnahmen:
    • Aktives Schussgefecht
    • Aktive Bedrohungslage

• Als Anwalt fungiert ein Offizier oder hoher der nicht in der selben Einheit ist, wie der betroffene.
  • Der Generalstab darf aufgrund des Amtes ebenfalls nichts als Anwalt fungieren.

Rechte eines Soldaten:

Sie haben das Recht zu schweigen. Alles was sie sagen kann und wir gegen sie verwendet werden. Sie haben das Recht auf einen Anwalt. Sollte sich keine im Dienst befinden, müssen sie sich selbst verteidigen. Sie haben das Recht auf körperliche Unversehrtheit sowie die Nutzung Sanitärer anlagen. Haben sie ihre Rechte verstanden?

Rechte eines Zivilisten:

Sie haben das Recht zu schweigen. Alles was sie sagen kann und wir gegen sie verwendet werden. Sie haben das Recht auf einen Zivilen Anwalt. Sollte keiner verfügbar sein, müssen sie sich selbst verteidigen. Sie haben das Recht auf körperliche Unversehrtheit sowie die Nutzung Sanitärer anlagen. Haben sie ihre Rechte verstanden?

Die Feldjäger dürfen nur Strafen gegen Bundeswehr Soldaten vollstrecken, sollte ein Zivilist gegen das im Aufenthaltsland gültige Gesetz verstoßen, muss dieser, nachdem ihm seine Waffen abgenommen wurden und dieser verhört wurde, ans Staats Gefängnis überstellt werden.

Alter Verfassungsauszug:

11.1 Grundrechte der Soldaten

Auch innerhalb des militärischen Rahmens haben Soldaten gewisse Rechte, die nicht verletzt werden dürfen. Diese umfassen:

• Recht auf faire Behandlung: Jeder Soldat hat das Recht auf eine faire und unparteiische Behandlung, unabhängig von Rang oder Position.
• Recht auf Berufung: Soldaten haben das Recht, gegen disziplinarische Maßnahmen Berufung einzulegen.
• Recht auf Sicherheit: Die Bundeswehr ist verpflichtet, für die Sicherheit und das Wohlergehen ihrer Soldaten zu sorgen.

Neuer Verfassungsauszug:

11.1 Grundrechte der Soldaten

Auch innerhalb des militärischen Rahmens haben Soldaten gewisse Rechte, die nicht verletzt werden dürfen. Diese umfassen:

• Recht auf faire Behandlung: Jeder Soldat hat das Recht auf eine faire und unparteiische Behandlung, unabhängig von Rang oder Position.
• Recht auf Berufung: Soldaten haben das Recht, gegen Strafrechtliche Maßnahmen Berufung einzulegen.
  • Dieser Antrag ist schriftlich beim Generalstab einzureichen und wird dort geprüft.
  • Ein Generalstabmitglied ist für die Rechtsprechung bei einem Verfahren zuständig und leitet dieses.
  • Sollte der Fall gegen den Angeklagten ausgehen, so bestimmt der Generalstab die Strafe und Bearbeitungskosten.
  • Sollte der Fall für den Angeklagten ausgehen, so muss der zuständige Feldjäger die Bearbeitungskosten tragen.
    • Die Bearbeitungskosten belaufen sich zwischen 500€ und 10000€ je nach härte und lange des Falls und der Bearbeitungslänge.
• Recht auf Sicherheit: Die Bundeswehr ist verpflichtet, für die Sicherheit und das Wohlergehen ihrer Soldaten zu sorgen.

Die neuen Verfassungsänderungen gelten ab dem 10.02.2025 19:00 Uhr!

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Verfassungsänderung!

Alte Verfassung:

7.2 Die Alarmstufen im Detail:

Stufe 1 (Niedrigste Alarmstufe): Minimaler Bedrohungsgrad, reguläre Betriebsabläufe.

Stufe 2 (Erhebliche Bedrohung): Konkrete Bedrohungen, verstärkte Kontrollen und Bewachung, alle Zivilisten werden der Basis verwiesen, jeder Soldaten trägt seine Langwaffe offen, Heeresflieger bereiten Helikopter zum start vor, die Pioniertruppe verstärkt die Basis und speziell das Kommandogebäude.

Stufe 3 (Hohe Alarmbereitschaft): Akute Bedrohung, vollständige Mobilisierung aller Einheiten, alle Zivilisten werden der Basis verwiesen, jeder Soldaten trägt seine Langwaffe offen, Heeresflieger starten bewaffnete Helikopter, Sicherheitslevel fallen außer Kraft, die Pioniertruppe und die Heeresaufklärer nutzten die Dächer der Gebäude zur Luftüberwachung, Sanitätsdienst baut provisorisches Lazarett in Kommandogebäude, Feldjäger schützen das Kommandogebäude.

Stufe 4 (Maximale Alarmstufe): Kritische Situation, Angriff auf die Basis ist im Gange, die Torwache wird geräumt und Rückzug in strategisch wichtige Gebäude (Kommandogebäude, Waffenkammer usw.), Verteidigung der Basis mit allen zu Verfügbaren mitteln.

Neue Verfassung:

7.2 Die Alarmstufen im Detail:

Alarmstufe Grün:
Minimalste Bedrohungslage, normaler Basisbetrieb.

Alarmstufe Gelb:

Erhöhte Alarmbereitschaft. Langwaffenpflicht. Beim Eintritt in die Basis wird jede Person kontrolliert egal ob Fahrzeug oder Fußpatrouille. Heeresflieger machen einen Helikopter bereit. Pioniere verstärken wichtige Gebäude.

Alarmstufe Rot:

Höchste Alarmbereitschaft, Angriff oder schwere Bedrohungslage vorhanden. Entsicherte Langwaffen. Torwache räumen. Gefechtsbereitschaft herstellen. Wichtige Gebäude sichern.

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Verfassungsänderung!

Alte Verfassung:

10.2 Strafrechtliche Maßnahmen

Bei schweren Vergehen bzw. strafrechtlich zu verfolgenden Vergehen müssen die Feldjäger einschreiten und sich um diese kümmern.

Dies umfasst die Ermittlungen der Straftat, das Verhafteten der Verdächtigen und die Vollstreckung der Strafe.

Die Feldjäger müssen bei Verhängen einer solchen Strafe die Einheitsleitung des Soldaten zum Vorfall informieren.

• Die Rechte müssen bei der Festnahme von einem Feldjäger vorgelesen werden.
  • Wenn bei der Festnahme kein Feldjäger anwesend ist, so muss das Verlesen, der Rechte, bei der Übergabe an die Feldjäger, von den Feldjäger geschehen.
  • Sollte kein Feldjäger im Dienst sein, so übernimmt das Verlesen der Rechte, der Verfahrensleiter.

• Die Rechte sind beim Anlegen der Handschellen zu verlesen.
  • Ausnahmen:
    • Aktives Schussgefecht
    • Aktive Bedrohungslage

• Als Anwalt fungiert ein Offizier oder hoher der nicht in der selben Einheit ist, wie der betroffene.
  • Der Generalstab darf aufgrund des Amtes ebenfalls nichts als Anwalt fungieren.

Rechte eines Soldaten:

Sie haben das Recht zu schweigen. Alles was sie sagen kann und wir gegen sie verwendet werden. Sie haben das Recht auf einen Anwalt. Sollte sich keine im Dienst befinden, müssen sie sich selbst verteidigen. Sie haben das Recht auf körperliche Unversehrtheit sowie die Nutzung Sanitärer anlagen. Haben sie ihre Rechte verstanden?

Rechte eines Zivilisten:

Sie haben das Recht zu schweigen. Alles was sie sagen kann und wir gegen sie verwendet werden. Sie haben das Recht auf einen Zivilen Anwalt. Sollte keiner verfügbar sein, müssen sie sich selbst verteidigen. Sie haben das Recht auf körperliche Unversehrtheit sowie die Nutzung Sanitärer anlagen. Haben sie ihre Rechte verstanden?

Die Feldjäger dürfen nur Strafen gegen Bundeswehr Soldaten vollstrecken, sollte ein Zivilist gegen das im Aufenthaltsland gültige Gesetz verstoßen, muss dieser, nachdem ihm seine Waffen abgenommen wurden und dieser verhört wurde, ans Staats Gefängnis überstellt werden.

Neue Verfassung:

10.2 Strafrechtliche Maßnahmen

Bei schweren Vergehen bzw. strafrechtlich zu verfolgenden Vergehen müssen die Feldjäger einschreiten und sich um diese kümmern.

Dies umfasst die Ermittlungen der Straftat, das Verhafteten der Verdächtigen und die Vollstreckung der Strafe.

Die Feldjäger müssen bei Verhängen einer solchen Strafe die Einheitsleitung des Soldaten zum Vorfall informieren.

• Die Rechte müssen bei der Festnahme von einem Feldjäger vorgelesen werden.
  • Wenn bei der Festnahme kein Feldjäger anwesend ist, so muss das Verlesen, der Rechte, bei der Übergabe an die Feldjäger, von den Feldjäger geschehen.
  • Sollte kein Feldjäger im Dienst sein, so übernimmt das Verlesen der Rechte, der Verfahrensleiter.

• Die Rechte sind beim Anlegen der Handschellen zu verlesen.
  • Ausnahmen:
    • Aktives Schussgefecht
    • Aktive Bedrohungslage

• Als Anwalt fungiert ein Offizier oder hoher der nicht in der selben Einheit ist, wie der betroffene.
  • Der Generalstab darf aufgrund des Amtes ebenfalls nichts als Anwalt fungieren.

Rechte eines Soldaten:

Sie haben das Recht zu schweigen. Alles was sie sagen kann und wir gegen sie verwendet werden. Sie haben das Recht auf einen Anwalt. Sollte sich keine im Dienst befinden, müssen sie sich selbst verteidigen. Sie haben das Recht auf körperliche Unversehrtheit sowie die Nutzung Sanitärer anlagen. Haben sie ihre Rechte verstanden?

Rechte eines Zivilisten:

Sie haben das Recht zu schweigen. Alles was sie sagen kann und wir gegen sie verwendet werden. Sie haben das Recht auf einen Zivilen Anwalt. Sollte keiner verfügbar sein, müssen sie sich selbst verteidigen. Sie haben das Recht auf körperliche Unversehrtheit sowie die Nutzung Sanitärer anlagen. Haben sie ihre Rechte verstanden?

Rechte eines Kriegsgefangenen:

Sie haben das Recht zu schweigen. Alles was Sie sagen kann und wird gegen Sie verwendet werden. Sie haben das Recht auf Sanitäranlagen,Körperliche Unversehrtheit, sowie auf medizinische Behandlung. Sie haben nicht das Recht auf einen Anwalt, da Sie ein Kriegsgefangener sind. Haben Sie Ihre Rechte verstanden?

Die Feldjäger dürfen nur Strafen gegen Bundeswehr Soldaten vollstrecken, sollte ein Zivilist gegen das im Aufenthaltsland gültige Gesetz verstoßen, muss dieser, nachdem ihm seine Waffen abgenommen wurden und dieser verhört wurde, ans Staats Gefängnis überstellt werden.

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Alter Verfassungsauszug

1.2 Die Judikative

Die Judikative ist die rechtsprechende Gewalt und verantwortlich für die Verhandlung und Urteilsfindung bei Verstößen gegen die Verfassung oder das Strafgesetzbuch. Sie wird bei schweren Vergehen, insbesondere bei schweren Straftaten, durch den Generalstab ausgeübt. Bei kleineren Vergehen entscheiden sich die Feldjäger vor Ort.

Die Judikative wird durch den Generalstab und die Generalität gestellt.

• Bei kleinen Vergehen übernimmt der für den Fall zuständige Feldjäger (Unteroffizier+) die Rechtsprechung.
  • Wenn kein Feldjäger im Dienst ist, so übernimmt die Rechtsprechung Oberstleutnant oder höher.

• Urteile, die durch die Feldjäger gefällt wurden, können durch ein Mitglied des Generalstabs überprüft und gegebenenfalls revidiert werden. (Bei einer möglichen Befangenheit muss ein unabhängiges Mitglied des Generalstabes hinzugezogen werden.)
  • Wird der Oberst der Feldjäger in den Generalstab aufgenommen, so verliert es seine Judikativ Rechte.
• Die Judikative kann unter anderem in Form eines Militärgerichts ihre Macht ausüben, ein Militärgericht muss mindestens aus 2 Generalstabs Mitgliedern bestehen und darf nur bei besonders schweren Straftaten durch die Feldjäger (ab FE) oder den Generalstab einberufen werden. (u. A. Verbrechen an der Menschlichkeit, hochverrat eines Dienst Hohen Soldaten)

Neuer Verfassungsauszug

1.2 Die Judikative

Die Judikative ist die rechtsprechende Gewalt und verantwortlich für die Verhandlung und Urteilsfindung bei Verstößen gegen die Verfassung oder das Strafgesetzbuch. Sie wird bei schweren Vergehen, insbesondere bei schweren Straftaten, durch den Generalstab ausgeübt. Bei kleineren Vergehen entscheiden sich die Feldjäger vor Ort.

Die Judikative wird durch den Generalstab und die Generalität gestellt.

• Bei kleinen Vergehen übernimmt der für den Fall zuständige Feldjäger (Unteroffizier+) die Rechtsprechung.
  • Wenn kein Feldjäger im Dienst ist, so übernimmt die Rechtsprechung Oberstleutnant oder höher.
  • Die FE der kann nur durch den Generalstab oder die Feldjäger FE bestraft werden.

• Urteile, die durch die Feldjäger gefällt wurden, können durch ein Mitglied des Generalstabs überprüft und gegebenenfalls revidiert werden. (Bei einer möglichen Befangenheit muss ein unabhängiges Mitglied des Generalstabes hinzugezogen werden.)
  • Wird der Oberst der Feldjäger in den Generalstab aufgenommen, so verliert es seine Judikativ Rechte.
• Die Judikative kann unter anderem in Form eines Militärgerichts ihre Macht ausüben, ein Militärgericht muss mindestens aus 2 Generalstabs Mitgliedern bestehen und darf nur bei besonders schweren Straftaten durch die Feldjäger (ab FE) oder den Generalstab einberufen werden. (u. A. Verbrechen an der Menschlichkeit, hochverrat eines Dienst Hohen Soldaten)

made by Schmoggy

Verfassungsänderung!

Alter Verfassungsauszug

10.2 Strafrechtliche Maßnahmen

Bei schweren Vergehen bzw. strafrechtlich zu verfolgenden Vergehen müssen die Feldjäger einschreiten und sich um diese kümmern.

Dies umfasst die Ermittlungen der Straftat, das Verhafteten der Verdächtigen und die Vollstreckung der Strafe.

Die Feldjäger müssen bei Verhängen einer solchen Strafe die Einheitsleitung des Soldaten zum Vorfall informieren.

• Die Rechte müssen bei der Festnahme von einem Feldjäger vorgelesen werden.
  • Wenn bei der Festnahme kein Feldjäger anwesend ist, so muss das Verlesen, der Rechte, bei der Übergabe an die Feldjäger, von den Feldjäger geschehen.
  • Sollte kein Feldjäger im Dienst sein, so übernimmt das Verlesen der Rechte, der Verfahrensleiter.

• Die Rechte sind beim Anlegen der Handschellen zu verlesen.
  • Ausnahmen:
    • Aktives Schussgefecht
    • Aktive Bedrohungslage

• Als Anwalt fungiert ein Offizier oder hoher der nicht in der selben Einheit ist, wie der betroffene.
  • Der Generalstab darf aufgrund des Amtes ebenfalls nichts als Anwalt fungieren.

Rechte eines Soldaten:

Sie haben das Recht zu schweigen. Alles was sie sagen kann und wir gegen sie verwendet werden. Sie haben das Recht auf einen Anwalt. Sollte sich keine im Dienst befinden, müssen sie sich selbst verteidigen. Sie haben das Recht auf körperliche Unversehrtheit sowie die Nutzung Sanitärer anlagen. Haben sie ihre Rechte verstanden?

Rechte eines Zivilisten:

Sie haben das Recht zu schweigen. Alles was sie sagen kann und wir gegen sie verwendet werden. Sie haben das Recht auf einen Zivilen Anwalt. Sollte keiner verfügbar sein, müssen sie sich selbst verteidigen. Sie haben das Recht auf körperliche Unversehrtheit sowie die Nutzung Sanitärer anlagen. Haben sie ihre Rechte verstanden?

Rechte eines Kriegsgefangenen:

Sie haben das Recht zu schweigen. Alles was Sie sagen kann und wird gegen Sie verwendet werden. Sie haben das Recht auf Sanitäranlagen,Körperliche Unversehrtheit, sowie auf medizinische Behandlung. Sie haben nicht das Recht auf einen Anwalt, da Sie ein Kriegsgefangener sind. Haben Sie Ihre Rechte verstanden?

Die Feldjäger dürfen nur Strafen gegen Bundeswehr Soldaten vollstrecken, sollte ein Zivilist gegen das im Aufenthaltsland gültige Gesetz verstoßen, muss dieser, nachdem ihm seine Waffen abgenommen wurden und dieser verhört wurde, ans Staats Gefängnis überstellt werden.

Neuer Verfassungsauszug

10.2 Strafrechtliche Maßnahmen

Bei schweren Vergehen bzw. strafrechtlich zu verfolgenden Vergehen müssen die Feldjäger einschreiten und sich um diese kümmern.

Dies umfasst die Ermittlungen der Straftat, das Verhafteten der Verdächtigen und die Vollstreckung der Strafe.

Die Feldjäger müssen bei Verhängen einer solchen Strafe die Einheitsleitung des Soldaten zum Vorfall informieren.

• Die Rechte müssen bei der Festnahme von einem Feldjäger vorgelesen werden.
  • Wenn bei der Festnahme kein Feldjäger anwesend ist, so muss das Verlesen, der Rechte, bei der Übergabe an die Feldjäger, von den Feldjäger geschehen.
  • Sollte kein Feldjäger im Dienst sein, so übernimmt das Verlesen der Rechte, der Verfahrensleiter.

• Die Rechte sind beim Anlegen der Handschellen zu verlesen.
  • Ausnahme:
    • Bei einer Festnahme außerhalb der Basis, sind die Rechte erst in der Basis zu verlesen.

• Als Anwalt fungiert ein Offizier oder hoher der nicht in der selben Einheit ist, wie der betroffene.
  • Der Generalstab darf aufgrund des Amtes ebenfalls nichts als Anwalt fungieren.

Rechte eines Soldaten:

Sie haben das Recht zu schweigen. Alles was sie sagen kann und wir gegen sie verwendet werden. Sie haben das Recht auf einen Anwalt. Sollte sich keine im Dienst befinden, müssen sie sich selbst verteidigen. Sie haben das Recht auf körperliche Unversehrtheit sowie die Nutzung Sanitärer anlagen. Haben sie ihre Rechte verstanden?

Rechte eines Zivilisten:

Sie haben das Recht zu schweigen. Alles was sie sagen kann und wir gegen sie verwendet werden. Sie haben das Recht auf einen Zivilen Anwalt. Sollte keiner verfügbar sein, müssen sie sich selbst verteidigen. Sie haben das Recht auf körperliche Unversehrtheit sowie die Nutzung Sanitärer anlagen. Haben sie ihre Rechte verstanden?

Rechte eines Kriegsgefangenen:

Sie haben das Recht zu schweigen. Alles was Sie sagen kann und wird gegen Sie verwendet werden. Sie haben das Recht auf Sanitäranlagen,Körperliche Unversehrtheit, sowie auf medizinische Behandlung. Sie haben nicht das Recht auf einen Anwalt, da Sie ein Kriegsgefangener sind. Haben Sie Ihre Rechte verstanden?

Die Feldjäger dürfen nur Strafen gegen Bundeswehr Soldaten vollstrecken, sollte ein Zivilist gegen das im Aufenthaltsland gültige Gesetz verstoßen, muss dieser, nachdem ihm seine Waffen abgenommen wurden und dieser verhört wurde, ans Staats Gefängnis überstellt werden.

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Alter Verfassungsauszug

6.3 Basis

Jeder Soldat ist nur berechtigt, Gebäude zu betreten, die seinem Sicherheitslevel entsprechen. Militärpolizei, Sanitäter und Geheimdienstmitarbeiter haben das Hausrecht in ihren jeweiligen Einrichtungen, während Piloten auf dem Flugfeld ebenfalls dieses Recht besitzen.

Innerhalb der Basis gilt eine Geschwindigkeitsbegrenzung von 15 km/h. Der Luftraum über der Bundeswehr-Basis ist für zivile Flugzeuge gesperrt. Die Genehmigung, die Basis zu verlassen, kann bereits von einem Offizier erteilt werden. Militärpolizei, Sanitäter und Pioniere dürfen die Basis jederzeit aus nachvollziehbaren Gründen verlassen.Heeresaufklärer können bereits zu zweit die Basis verlassen.

Bei einer Gruppe von mindestens 4 Soldaten kann die Basis unter der Leitung eines Leutnant+ oder höheren Rangs verlassen werden. Dieser kann wiederum den Trupp aus der Basis heraus leiten und braucht nicht aktiv an dem Außeneinsatz teilnehmen. Der Status der Basis kann von einem Unteroffizier der Militärpolizei oder einem Offizier angepasst werden.

Ausnahmen:

-Pionieren zur Bekämpfung einer akuten Gefahr (Bps. feind. Kampfheli vor der Basis)

-Heeresaufklärer müssen nur 2. sein. (ab Offi)

-Heeresaufklärer können einen Ausgebildeten Aufklärer mitnehmen.

-2 Aufklärer alleine (Erlaubnis erst ab OLT

-Einzelkämpfer (Erlaubnis erst ab OLT)

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6.3 Basis

Jeder Soldat ist nur berechtigt, Gebäude zu betreten, die seinem Sicherheitslevel entsprechen. Militärpolizei, Sanitäter und Geheimdienstmitarbeiter haben das Hausrecht in ihren jeweiligen Einrichtungen, während Piloten auf dem Flugfeld ebenfalls dieses Recht besitzen.

Innerhalb der Basis gilt eine Geschwindigkeitsbegrenzung von 15 km/h. Der Luftraum über der Bundeswehr-Basis ist für zivile Flugzeuge gesperrt. Die Genehmigung, die Basis zu verlassen, kann bereits von einem Offizier erteilt werden. Militärpolizei, Sanitäter und Pioniere dürfen die Basis jederzeit aus nachvollziehbaren Gründen verlassen.Heeresaufklärer können bereits zu zweit die Basis verlassen.

Bei einer Gruppe von mindestens 4 Soldaten kann die Basis unter der Leitung eines Leutnant+ oder höheren Rangs verlassen werden. Dieser kann wiederum den Trupp aus der Basis heraus leiten und braucht nicht aktiv an dem Außeneinsatz teilnehmen. Der Status der Basis kann von einem Unteroffizier der Militärpolizei oder einem Offizier angepasst werden.

Ausnahmen:

-Pionieren zur Bekämpfung einer akuten Gefahr (Bps. feind. Kampfheli vor der Basis)

-Heeresaufklärer müssen nur 2. sein. (ab Offi)

-Heeresaufklärer können einen Ausgebildeten Aufklärer mitnehmen.

-2 Aufklärer alleine (Erlaubnis erst ab OLT

-Einzelkämpfer (Erlaubnis erst ab OLT)

Wenn die Basis verlassen wird, ist dies über den Basisfunk bekanntzugeben.

Ausnahmen:

- Geheimoperation MAD

- ELS Einstaz Sanis und Feldjäger

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Alter Verfassungsauszug

Nicht existent

Neuer Verfassungsauszug

13 Personenschutz

Soldaten die im Personenschutz tätig sind, habe die Aufgabe die Schutzperson unter allen umständen zu schützen.

Regimenter die im Personenschutz tätig sind:

• Feldjäger
• MAD
• KSK

Als Personenschützer kann man tätig sein, wenn man die Fortbildung, bei einem Ausbilder der Personenschützer, dazu erfüllt hat.

Wenn ein Soldat Personenschutz leistet, hat er die selbe Befehlsgewalt wie seine Schutzperson, darf aber nur im Auftrag dieser handeln.

Damit einhergehend, hat die Person die selbe Sicherheitsfreigabe, wie die Schutzperson und darf jeden Raum mit der Schutzperson betreten, ohne um Erlaubnis zu fragen.

• Ausnahme:
  • Die Schutzperson möchte nicht, dass der Personenschützer mit im Raum ist.

Befugnisse der Personenschützer:

• Recht auf Orteverweis
  • Sie dürfen jegliche Personen die sich ihrer Schutzperson nähern, oder eine Bedrohung darstellen, verweisen.
• Recht auf Festsetzung
  • Sie dürfen Personen die den Auftrag des Personenschützers behindern, festsetzten und an die Feldjäger übergeben.
• Recht auf erhöhten Einsatz von Waffengewalt
  • Personenschützer dürfen immer mit ihrer Langwaffe bei Gefahr gegen die Schutzperson agieren und müssen, aufgrund des Auftrages, nicht zum Mildesten mittel greifen.
    • Anmerkung: Es soll nich bei jeder kleinigkeit zur Waffe gegriffen werden.

Soldaten die im Personenschutz tätig sind können nur von der Generalität aus den Aufgaben des Personenschutzes entbunden werden.

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3. Allgemeines Hausrecht

3.4 Die Feldjäger

Die Feldjäger verfügen über ein umfassendes Hausrecht innerhalb der Basis. Sie dürfen bei Verstößen Personal in Gewahrsam nehmen und ins Gefängnis überführen. Mitglieder des Generalstabs sind nur bei klar definierten Straftaten hiervon betroffen.

• Personen ohne gültige Sicherheitsberechtigung dürfen sofort festgenommen und einer Überprüfung unterzogen werden.
• Feldjäger dürfen das Hausrecht anderer Abteilungen nur in Notfällen (siehe Sonderrechte) außer Kraft setzen.

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3. Allgemeines Hausrecht

3.4 Die Feldjäger

Die Feldjäger verfügen über ein umfassendes Hausrecht innerhalb der Basis. Sie dürfen bei Verstößen Personal in Gewahrsam nehmen und ins Gefängnis überführen. Mitglieder des Generalstabs sind nur bei klar definierten Straftaten hiervon betroffen.

• Personen ohne gültige Sicherheitsberechtigung dürfen sofort festgenommen und einer Überprüfung unterzogen werden.
• Feldjäger dürfen das Hausrecht anderer Abteilungen nur in Notfällen (siehe Sonderrechte) außer Kraft setzen.
• Die Feldjäger dürfen, wenn sie durch störende Soldaten in ihrer Arbeit behindert werden, temporäre Platzverweise ausstellen.

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